Bericht vom Bundesparteitag 2017

Vom 28.4. bis zum 30.04 fand in Berlin der Bundesparteitag der Freien Demokraten statt. Für den FDP-Kreisverband waren zwei unserer Mitglieder vor Ort – davon ein Neumitglied.

Ein Bericht von Christian Tietgen

Schauen wir nicht länger zu

Schauen wir nicht länger zu

Schauen wir nicht länger zu

Schauen wir nicht länger zu

Die Rede des Parteivorsitzenden Christian Lindner live mitzuerleben, ist durchaus ein Erlebnis, für das es sich lohnt nach Berlin zu fahren. Die Rede kann man übrigens auf dem Youtube-Channel der FDP anschauen. Natürlich fehlt einem dann die Atmosphäre, welche vor Ort herrschte. YouTube ersetzt die Stimmung vor Ort einfach nicht.

 

Aufbruchstimmung war zu spüren. Eine gewandelte Partei. Eine erneuerte Partei, welche wieder Politik für den freien Bürger macht. Eine Partei, die ihre Lektion von vor vier Jahren verstanden hat – und das Gelernte heute anwendet. Die Zeit ist reif, für eine bessere liberale Politik.

Christian Lindner auf dem Bundesparteitag der FDP 2017

Christian Lindner auf dem Bundesparteitag der FDP 2017

Vor zwei Jahren war „#GermanMut“ das Credo. Und vielleicht war es ganz gut, dass die FDP eine vom Wähler verordnete Auszeit bekommen hat. Es gab den Freien Demokraten die Möglichkeit, altes aufzuarbeiten und sich neu aufzustellen, um jetzt einen verdienten Neustart zu wagen. Wie wichtig die Liberalen sind, zeigt sich schon im beschlossenen Wahlprogramm. Dieses finden Sie übrigens HIER.

Christian Lindner auf dem Bundesparteitag der FDP 2017

Christian Lindner auf dem Bundesparteitag der FDP 2017

Deutschland ist heruntergewirtschaftet worden. Marode Schulen mit uralten Lehrmitteln, verrottete Straßen und vom Einsturz bedrohte Brücken sind an der Tagesordnung. Die verpassten Chancen in Sachen Digitalisierung werden neuerdings sogar von der Bertelsmann-Stiftung und der ISI moniert. Und weil das nicht reicht, drohen dem Arbeitnehmer Erhöhungen bei Steuern und Sozialabgaben – trotz Steuerüberschusses, trotz finanzieller Polster in den Sozialversicherungen.

Der Solidaritätszuschlag, 1991 eingeführt und erstmals 1995 verlängert, sollte schon längst ausgelaufen sein, wird jedoch immer wieder verlängert und knüpft den Arbeitnehmern 5,5 % ihres Lohns für den Aufbau Ost ab – der wohl nie abgeschlossen sein wird.

Noch nie war das Thema „finanzielle Entlastung des Bürgers“ so wichtig wie 2017. Die Liste könnte endlos fortgesetzt werden. Und deshalb war es auch nicht überraschend, dass der alte und neue Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, von verschwendeten vier Jahren spricht. Die noch amtierende Bunderegierung hat viele wichtige Sachen einfach verschlafen. Und das muss aufhören.

Wenn Deutschland stehen bleibt, fällt Deutschland zurück. Mit der FDP im Bundestag wird Deutschland befähigt, eine erfolgreiche Aufholjagd hinzulegen.

Dass wir bereits zurückgefallen sind, konnte man an den ausstellenden Unternehmen auf dem Bundesparteitag der FDP praktisch überall hören. Zu viele unsinnige Gesetze, zu viele sinnbefreite Vorschriften, zu viel von „Unternehmen sind böse“ beherrscht Deutschland. Unternehmen müssen sich weiterentwickeln, um im nationalen und internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Verwehrt ihnen der Gesetzgeber dies, gehen die Unternehmen kaputt. Und mit ihnen Arbeitsplätze.

Große Besorgnis wurde immer wieder spürbar, wenn es um das Thema „Arbeitslosengeld“ ging. Übergreifend zusammengefasst: Die Unternehmen wollen nicht, dass Menschen bis zu vier Jahre Stillstand bei zu geringen Einkünften haben – ein erklärtes Ziel der SPD. Unternehmen haben ein Interesse an motivierten und ausgebildeten Fachkräften. Daraus folgt, dass gerade auch Menschen ohne Arbeit leichter an Weiterbildungen und Zusatzqualifikationen herankommen müssen.

Das Thema “ #Digitalisierung “ macht heute noch immer vielen Angst. Das Schreckgespenst „Industrie 4.0“ macht die Runde. Eine neue industrielle Revolution die den Menschen überflüssig machen soll. Die FDP ist das Gegenteil von Angst. Und der Stand von Microsoft auf dem Bundesparteitag hat gezeigt, dass Mut für Innovation keine Angst verursachen soll, sondern die Frage aufwirft „Wann kann ich das kaufen?“ Wir konnten die Hololens von Microsoft ausgiebig testen. Die „Mixed-Reality“ wird sicher keine Jobs vernichten, aber so manch neuen Job schaffen, dessen Bezeichnung wir noch nicht erfunden haben. Angst vor der Zukunft ist einfach „Old School“ und 2017 echt fehl am Platz.

Hololens von Microsoft

Hololens von Microsoft

Hololens von Microsoft

Hololens von Microsoft

Spannend waren auch die Gespräche am Stand des Ausstellers „Tank und Rast“. Das Unternehmen nimmt eine Vorreiterrolle in der Elektromobilität ein. Das Unternehmen hat die Herausforderung angenommen, und ist auf einem guten Weg. Ob Benzin, Diesel oder Strom: Tanken, Rasten, weiterfahren.

"Tank und Rast" auf dem Bundesparteitag der FDP

„Tank und Rast“ auf dem Bundesparteitag der FDP

Das Gespräch mit dem BAP (Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister) war inhaltlich wenig überraschend. Es wurde schnell klar: Zu viele unsinnige und populistische Einschränkungen der Zeitarbeit behindern Unternehmen – insbesondere Projektarbeiten, die auch mal länger als 18 Monate laufen können. Beklagt wurde auch die Zunahme an Bürokratie. Die Arbeitnehmerüberlassung ist seit 2003 der sozialpolitische Spielball von Gewerkschaften und Sozialdemokraten. Modernes Personalmanagement schließt Zeitarbeit heute ein. Die Branche wünscht sich außerdem mehr Respekt für sich und seine hunderttausende Beschäftigten, die gute Arbeit leisten – und gute Löhne erhalten.

Der BAP auf dem Bundesparteitag der Freien Demokraten 2017

Der BAP auf dem Bundesparteitag der Freien Demokraten 2017


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