Mit CSU droht Schwarz-Grün

Zu möglichen Koalitionen nach der Landtagswahl erklärt Bayerns FDP-Spitzenkandidat Martin Hagen:

Martin Hagen

Martin Hagen

„Die FDP tritt als eigenständige und unabhängige Kraft an und wird nach der Wahl entsprechend selbstbewusst in mögliche Koalitionsverhandlungen gehen. Wir haben aber nie einen Zweifel daran gelassen, dass wir in einer bürgerlichen Koalition die größten inhaltlichen Schnittmengen sehen. Für uns entscheiden Inhalte, unsere Prioritäten haben wir in einem 10-Punkte-Papier deutlich gemacht.

Die FDP hat vor einem Jahr bei den Jamaika-Sondierungen bewiesen, dass sie nicht als Mehrheitsbeschaffer für Koalitionen zur Verfügung steht, denen Tragfähigkeit und inhaltliche Gemeinsamkeiten abgehen. Von der CSU werden wir für diese Haltung bis heute heftig kritisiert.

Die CSU ist völlig orientierungslos – bei ihr weiß man momentan noch nicht einmal, wer nach der Wahl die handelnden Personen sein werden. Ein schwarz-grünes Bündnis haben weder Söder noch Seehofer ausgeschlossen, sie äußern auch keine Koalitionspräferenzen. Wer CSU wählt, weiß nicht, was er bekommt. Die Partei sollte für Klarheit sorgen. Die Zeit der absoluten Mehrheit ist vorbei, die Landtagswahl ist eine Abstimmung darüber, welche Koalition das Land künftig regieren soll. Bayern sucht einen neuen Weg – wir sind bereit.“


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