Zublin-Zwickel im Gemeinderat, Gröbenzeller Wirtschaftsempfang

Gemeinderatssitzungen sind doch sehr aufschlussreich – auch von den Besucherreihen aus betrachtet. Anfang Februar standen neben dem „Züblin-Zwickel“ und dem Haushalt noch zehn weitere Anträge auf der Tagesordnung. Die Gemeinderäte waren also bis in die Nacht beschäftigt. Unstrittig war dabei ein Bauantrag. Leider kam niemand auf die Idee, diesen vorzuziehen, weswegen das betroffene Ehepaar im Zuschauerraum zunächst zwei Stunden ausharren musste. Einigen konnte sich der Gemeinderat zudem auf eine Straßenbau-Satzung, die die Bürger durch geringere Selbstbeteiligung künftig stärker entlasten wird – gut so!

Autor: Hendrik Grallert

Der geplante soziale Wohnungsbau auf dem Züblin-Gelände stieß beim Bürgermeister auf Widerstand. Denn die Verwaltung arbeite bereits an der Belastungsgrenze. Es muss eine starke Einschränkung für einen Unternehmer wie Martin Schäfer sein, dass der Gemeinderat ihm bei Geld- und Personalfragen enge Vorgaben machen kann. Sein „Wir können es nicht leisten“ mag sachlich stimmen. Abwehrhaltung statt Machermentalität war jedenfalls seine Stimmung in dieser Sitzung drei Jahre nach Amtsantritt. Natürlich sind günstige Wohnungen sind in Gröbenzell Mangelware. Eine etwas kritischere Beschäftigung mit den Kosten der Baumaßnahme hätte man sich dennoch gewünscht. Die SPD zeigte sich zuversichtlich, dass zukünftige Inflation die Schulden schon zurückzahlen werde – eine nicht nur angesichts der unsicheren Lage am Finanzmarkt gewagte Aussage.

10 zusätzliche Personalstunden für Öffentlichkeitsarbeit mussten hingegen hart erkämpft werden: Die Gemeinderäte trieb offenbar die Sorge um, der Bürgermeister könnte die Arbeitskraft statt wie angekündigt in bessere Bürgerbeteiligung und Transparenz vor allem in Eigen-PR umleiten. An die Debatte im Personalausschuss konnte sich insbesondere die grüne Vertreterin bald gar nicht mehr erinnern – und ebenso wenig an die Gründe für ihre Zustimmung dort.

Grüne Symbolpolitik beherrschte auch den Rest der Sitzung. Ein „Dringlichkeitsantrag“ zum Erhalt des Hexe-Gebäudes zielte wohl in erster Linie darauf, dem Bürgermeister als ehemaligem Besitzer und Verkäufer des Gebäudes eines auszuwischen. Dabei ist dieses alles andere als denkmalschutzwürdig. „Der architektonische und der emotionale Wert des Gebäudes klaffen doch weit auseinander“, fasste FDP-Gemeinderat Klaus Coy seine nüchterne Haltung zusammen.

Im Januar ist im Kalender der Grünen offenbar das Thema „Salzstreuung“ vermerkt. So lernte der Gemeinderat, dass das subjektive Empfinden der Grünen und die Einschätzung des Betriebshofes sich nicht decken, wann in Nebenstraßen „extreme Glätte“ herrscht und deshalb Salzstreuung erlaubt ist. Auf die Spur möglicherweise fehlender Biosiegel für das Essen der Gröbenzeller Kindergärten wollte eine Grünen-Gemeinderätin die Verwaltung setzen. Die Frage, warum sie nicht einfach bei den Betroffenen nachgefragt hatte, konnte sie indes nicht beantworten, und so wurde der Antrag abgelehnt.

Nicht Thema im Gemeinderat, aber auf dem Wirtschaftsempfang der Gemeinde wenige Tage zuvor war die Wirtschaftsförderung. Erfreulicherweise wurde letztes Jahr erstmals dafür eine Stelle im Rathaus geschaffen. Die Vorstellung des Bürgermeisters, mit den landschaftlichen Reizen des Dachauer Mooses mehr Übernachtungsgäste nach Gröbenzell zu locken ist ebenso schön wie romantisch. Zu hoffen ist vielmehr, dass der Boom der Großstadt München uns diesem Ziel näher bringen wird.

Hendrik Grallert ist Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Gröbenzell


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